(c) H.-G. Gräbe, 12/2010
Quelle: http://www.hg-graebe.de/Texte/Kommentare/ND/10-12-12.txt
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Zur Kolumne
"Fragen zu Wikileaks" von Luc Jochimsen
Neues Deutschland, 11./12.12.2010, S. 1

Die Zuspitzung der Kämpfe um die politische Regulierung des Internetzeitalters
rührt an den Schlaf der Linken. Jochimsens einfältige Fragen ("Wie ist diese
neue 'Saat' beschaffen und können wir damit leben?") offenbaren nur eines -
der Kaiser ist nackt. 

An Biskys Bestandsaufnahme aus dem Jahre 1996 ("Die Multi-Media-Entwicklung,
die Dynamik der Informations- und Kommunikationsindustrie aber haben wir
politisch und programmatisch bislang nur unzureichend im Griff. Auch das
vorliegende Buch weist in diesem Bereich seine bedauerlichste Lücke auf." Zur
Programmatik der PDS - Ein Kommentar. Dietz Verlag Berlin 1997, S. 8) hat sich
in den letzten 14 Jahren wenig geändert. Ein behäbiger, rückwärts gewandter
Programmentwurf spart diese Fragen - wie viele weitere Zukunftsfragen -
komplett aus. Und wenn eine junge (im Vergleich zum Durchschnittsalter der
Partei) stellvertretende Parteivorsitzende - durch ihre Arbeit in einer
Enquete-Kommission des Bundestags mehr als deutlich mit der Nase drauf
gestoßen - mit Blick auf "die digitale Gesellschaft im Programmentwurf" in die
Debatte wirft "Neustart erforderlich" (ND, 18.10.2010), so ist das Ergebnis
bekannt und für Kenner dieser Partei wenig überraschend: "Mit wenigen
Ja-Stimmen mit überwältigender Mehrheit abgelehnt".

Dass die abstimmungsberechtigten Politiker einer solchen Partei am
Regierungstisch in Berlin und MV nicht verstehen, über was sie da mit einem
"JMStV" (Jugendmedienstaatsvertrag) überhaupt entscheiden, muss also nicht
weiter verwundern. Das laute Aufjaulen der Netzgemeinde allerdings schon -
offensichtlich wurden dort die Erzählungen über das glitzernde Gewand der
LINKEN allzu wörtlich genommen.  Doch nun scheint auch dort klar zu sein - der
Kaiser ist nackt. Eine ENT-Täuschung also.

Links:
* http://www.neues-deutschland.de/artikel/186259.fragen-zu-wikileaks.html
* http://blog.die-linke.de/digitalelinke/jmstv-die-propaganda-des-herrn-stadelmaier
* http://blog.wawzyniak.de/?p=3416